Abmahnungen im DESIGNbereich sind häufig, da es sich beim Design, im Gegensatz zur Marke oder dem Patent um ein ungeprüftes Recht handelt. Das bedeutet, dass das EUIPO oder das DPMA das Design zwar einträgt, aber inhaltlich nicht prüft, ob die Designvoraussetzungen wie Neuheit und Eigenart auch vorliegen; dies wird dann tw. durch den Markt erledigt.

So häufig Abmahnungen im Designbereich auch sind, so häufig kann ihnen auch erfolgreich entgegengetreten werden. Sollten Sie daher eine Abmahnung erhalten haben, scheuen Sie nicht den anwaltlichen Rat und lassen Sie sich durch die Abmahnung nicht einschüchtern.

Wir prüfen, ob es sich tatsächlich um eine Designverletzung handelt und beraten Sie zu Ihren Erfolgswahrscheinlichkeit, wenn Sie sich gegen die Abmahnung zur Wehr setzen.

 

In jedem Fall, auch bei Abmahnungen im MARKENrecht – sind aber auch die häufig mitgesandten „vorformulierten Unterlassungserklärungen“ auf Ihren Umfang und die von Ihnen darin übernommenen Verpflichtungen zu überprüfen. Handelt es sich tatsächlich um eine Verletzung von Design- oder aber Markenrechten, stellen wir sicher, dass Sie sich nur zu dem verpflichten, zu dem Sie sich auch verpflichten müssen und der Abmahnende keine überschießenden Anforderungen an Sie stellt.

Gerade im unmittelbaren WETTBEWERBsverhältnis (Abmahnung aus UWG) kann es aber auch günstiger sein, sich gerichtlich zur Unterlassung verpflichten zu lassen, statt außergerichtlich eine Unterlassungserklärung abzugeben. Wir stehen Ihnen hier gerne beratend zur Seite.