Geistiges Eigentum

Geistiges Eigentum

 

 

Das geistige Eigentum – Intellectual Property – stellt einen wertvollen Bestandteil Ihres Unternehmens dar. Jedes Unternehmen verfügt über Intellectual Property, sei es in Form eines Firmennamens, eines Logos, Produktdesigns oder Erfindungen. Das Intellectual Property unterscheidet Ihr Unternehmen von Ihren Wettbewerbern, kann in Form von Lizenzengebühren Einnahmen für Ihr Geschäft generieren, unterstützt den Wiedererkennungswert Ihrer Produkte oder Dienstleistungen, ist werbewirksam und kann sogar als Sicherungsmittel für Bankdarlehen eingesetzt werden. Es gibt somit viele Gründe Ihr Intellectual Property zu schützen und dadurch den Wert des Intellectual Properties voll auszuschöpfen.

Gerne stehen wir Ihnen bei der Ausarbeitung eines Konzeptes zum Schutz Ihres geistigen Eigentums zur Verfügung.

 

 

Areas of Expertise

Corporate counseling: legal counseling in mergers and acquisitions, conducting due diligence; legal counseling with regard to incorporation of companies including labour law related aspects (contract for managing director, labour contracts etc.).
Intellectual Property: judicial and extrajudicial representation in competition law related matters, application/registration and defense of national and EU-Community trademarks, application/registration and defense of national and EU-Community designs.
Debt collection: focusing on cross-border debt collection within the European Union.
Litigation: in particular complex litigation matters and litigation matters connected to foreign legal systems

Languages: German, English

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Office Frankfurt

+49 +49 69 348 771 660

Email: VLichter@blpa.law

Marken

Marken

Ihre Marke gehört zu einem der ersten Dinge, die der Abnehmer Ihrer Waren oder Dienstleistungen von Ihnen wahrnimmt und mit dem er Ihre Produkte und Dienstleistungen zukünftig in Verbindung bringt. Der Schutz Ihrer Marke sollte daher ein wichtiger Bestandteil Ihrer Geschäftsstrategie sein.

Wir helfen Ihnen gerne bei

  • der Anmeldung Ihrer Marken, Logos u.ä. in Deutschland (DPMA) oder der EU (EUIPO) und der anschließenden Pflege Ihrer Marke;
  •  der Verteidigung Ihrer Marken gegen Nachahmungen, Trittbrettfahrer oder anderweitige Verletzungen Ihrer Markenrechte;
  • der Erstellung von Markenlizenzverträgen;
  • der Durchsetzung Ihrer Marke vor den deutschen Gerichten, dem DPMA oder der EUIPO.

Wir verteidigen Sie gegen unberechtigte Markenabmahnungen, beraten Sie bei der Abfassung von Unterlassungserklärungen und der Abwicklung, falls Sie selbst einmal eine Marke eines Dritten verletzt haben sollten.

 

Design

Design

“Design your own destiny“

 

Ein gutes Design lässt Sie aus der Masse der Wettbewerber emporsteigen und macht Ihre Produkte einzigartig, unverwechselbar. Ein gutes Design spricht Verbraucher und Abnehmer an und steigert Ihren Umsatz. Nach Angaben der EUIPO sind Unternehmen, welche dem Design größere Beachtung schenken, erfolgreicher und ihre Wachstumsrate ist um 22% größer.

Gehören auch Sie zu diesen erfolgreichen Unternehmen schützen Sie Ihr Design für eine vergleichsweise günstige Gebühr.

Design

Unser Aufgabenspektrum umfasst

  • die Anmeldung von Designs und Geschmacksmustern in der EU (EUIPO) und Deutschland (DPMA) und die anschließende Pflege des Designs;
  • die Verteidigung Ihrer registrierten Designs gegen Nachahmungen und Verletzungshandlungen;
  • die Verteidigung Ihrer Designs bei unberechtigten Abmahnungen, außergerichtlich und gerichtlich.

 

Messeauftritt

Messeauftrit

„Enjoy your FAIRytale“

 

Der Messeauftritt ist für viele Unternehmen die wichtigste Marketingplattform. In einem kurzen Zeitraum haben Sie die Möglichkeit sich einer Vielzahl an potentiellen Kunden und Geschäftspartnern vorzustellen, Ihr Unternehmen zu präsentieren und neue Geschäfte auf den Weg zu bringen. Daher sollte beim Messeauftritt auch alles reibungslos laufen und es sollte keine bösen Überraschungen geben.

  • Wir beraten Sie gerne bereits im Vorfeld zum Messeauftritt und prüfen Ihr IP-Portfolio auf Aktualität.
  • Wir stehen Ihnen – auch telefonisch – während dem Messezeitraum für mögliche Fragen zur Verfügung.
  • Sollten Sie Abmahnungen während der Messe befürchten, können wir für Sie vorab eine Schutzschrift bei den Gerichten hinterlegen und so vielleicht eine mögliche einstweilige Verfügung während des Messeauftritts verhindern. Die deutschen Gerichte entscheiden während den Messetagen schnell und auch am Wochenende über entsprechende Verletzungsanträge, daher sollten Sie gewappnet sein!
*** Eine Schutzschrift ist eine Besonderheit des deutschen Rechts. Sie können sich das so vorstellen, dass Sie Ihren „Verteidigungsschriftsatz“ bei Gericht hinterlegen noch bevor der „angreifende Schriftsatz“, der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, durch den Gegner gestellt wird. Das Gericht wird dann Ihre Darstellung des Sachverhalts ebenfalls berücksichtigen und nicht alleine aufgrund der Darstellung des Gegners eine Entscheidung treffen, die zwar nur „einstweilig“, also vorläufig ist, Sie aber dennoch umso härter, weil überraschend, treffen kann.
  • Sollten Sie während den Messetagen eine Abmahnung erhalten, beraten wir Sie gerne in Bezug auf Ihre Rechte und Möglichkeiten, verteidigen Ihre Position oder helfen bei der korrekten Formulierung von Unterlassungserklärungen. Während den Messetagen werden sehr kurze Fristen gesetzt, eine schnelle Reaktion ist erforderlich.

Wir sind für Sie da, damit Sie Ihren Messeauftritt bestmöglich zur Akquise von Geschäften einsetzen können und er nicht mit juristischen Streitigkeiten überschattet wird.

Abmahnung

Abmahnung

Abmahnungen im DESIGNbereich sind häufig, da es sich beim Design, im Gegensatz zur Marke oder dem Patent um ein ungeprüftes Recht handelt. Das bedeutet, dass das EUIPO oder das DPMA das Design zwar einträgt, aber inhaltlich nicht prüft, ob die Designvoraussetzungen wie Neuheit und Eigenart auch vorliegen; dies wird dann tw. durch den Markt erledigt.

So häufig Abmahnungen im Designbereich auch sind, so häufig kann ihnen auch erfolgreich entgegengetreten werden. Sollten Sie daher eine Abmahnung erhalten haben, scheuen Sie nicht den anwaltlichen Rat und lassen Sie sich durch die Abmahnung nicht einschüchtern.

Wir prüfen, ob es sich tatsächlich um eine Designverletzung handelt und beraten Sie zu Ihren Erfolgswahrscheinlichkeit, wenn Sie sich gegen die Abmahnung zur Wehr setzen.

 

In jedem Fall, auch bei Abmahnungen im MARKENrecht – sind aber auch die häufig mitgesandten „vorformulierten Unterlassungserklärungen“ auf Ihren Umfang und die von Ihnen darin übernommenen Verpflichtungen zu überprüfen. Handelt es sich tatsächlich um eine Verletzung von Design- oder aber Markenrechten, stellen wir sicher, dass Sie sich nur zu dem verpflichten, zu dem Sie sich auch verpflichten müssen und der Abmahnende keine überschießenden Anforderungen an Sie stellt.

Gerade im unmittelbaren WETTBEWERBsverhältnis (Abmahnung aus UWG) kann es aber auch günstiger sein, sich gerichtlich zur Unterlassung verpflichten zu lassen, statt außergerichtlich eine Unterlassungserklärung abzugeben. Wir stehen Ihnen hier gerne beratend zur Seite.